Wir verwenden Cookies
Wir übermitteln personenbezogene Daten an Drittanbieter, die uns helfen, unser Webangebot zu verbessern. Hierfür und um bestimmte Dienste zu nachfolgend aufgeführten Zwecken verwenden zu dürfen, benötigen wir Ihre Einwilligung. Indem Sie "Alle akzeptieren" klicken, stimmen Sie diesen zu.
Essenziell
Details anzeigen
Contao HTTPS CSRF Token
Schützt vor Cross-Site-Request-Forgery Angriffen.
PHP SESSION ID
Speichert die aktuelle PHP-Session.
Komfort
Details anzeigen
Google Maps
Online-Kartendienst, mit der die Erdoberfläche als Straßenkarte oder als Luft- oder Satellitenbild betrachtet werden kann, wobei auch Standorte von Institutionen oder bekannten Objekten angezeigt werden
Issuu
Plugin zum Lesen von elektronischen Publikationen.
Youtube
Videoportal welches das Anschauen und Teilen von Videos ermöglicht.
Statistik
Details anzeigen
Google Analytics
Hier wird mit Produkten wie wie Google Ads, Campaign Manager, Display & Video 360, Search Ads 360 und Google Analytics gearbeitet.
INTERN
FPÖ Villach
FPÖ Villach
Navigation überspringen
  • Archive
    • Nachrichten
    • Meldungsübersicht
    • Zeitungen
    • Termine
    • Fotos
    • Videos
  • Die Partei
    • Unser Team
    • Bezirksgeschäftsstelle
    • Ortsgruppen
    • Vorfeldorganisationen
  • Rathaus
    • Stadtsenat
    • Kluborganisation
    • Gemeinderäte
  • Themen
  • Kontakt
 

FPÖ-Angerer/Ofner zu Windkraftverbot: Regierung hat keinen Respekt vor der demokratischen Entscheidung der Kärntner Bevölkerung!

Volksentscheid wird weiter ignoriert – Über 76.000 Kärntner, die für den Schutz der Berge und Almen gestimmt haben, werden vor den Kopf gestoßen


Klagenfurt (OTS) - Bei der heutigen Landtagssitzung hat die FPÖ gegen die von der Regierung vorgelegte Änderung des Kärntner Raumordnungsgesetzes gestimmt, da damit das Ergebnis der Volksbefragung nicht umgesetzt wird. Das erklärt der Kärntner FPÖ-Chef Klubobmann Erwin Angerer. „Die Regierung hat keinen Respekt vor der demokratischen Entscheidung der Kärntner Bevölkerung! SPÖ, ÖVP und Team Kärnten verweigern die Umsetzung des Ergebnisses der Volksbefragung über den Schutz der Berge und Almen vor der Errichtung weiterer Windräder. Sie haben den von der FPÖ geforderten Schutz der subalpinen Zonen ab 1400 Meter sowie der Almen abgelehnt“, so Angerer. Daher habe es keine Einigung gegeben, wie es von der Regierung falsch dargestellt wird.

Wie Angerer im Landtag betonte, war er von den ersten Wortmeldungen nach der Volksbefragung am 12. Jänner entsetzt. „Die Regierung und die Windkraft-Lobby haben versucht, über 76.000 Menschen, die für den Schutz der Landschaft gestimmt haben, wegzuwischen und kleinzureden. Für die FPÖ gilt der Grundsatz ´Das Recht geht vom Volk´, aber das ist in den Köpfen der Politiker von SPÖ und ÖVP noch nicht angekommen“, kritisierte Angerer.

Die Regierung habe zwar eingesehen, dass es eine gesetzliche Regelung brauche, aber dann seien SPÖ und ÖVP stehengeblieben. „Die FPÖ hat der Bausperre bzw. dem Einreichstopp für weitere Windkraftanlagen zugestimmt. Aber das ist bestenfalls eine Teil- Einigung. Das Ergebnis der Volksbefragung muss umgesetzt werden! Das bedeutet, dass es keine weiteren Windkraftanlagen auf Bergen und Almen geben darf“, so der FPÖ-Chef. „Unsere Haltung ist klar: Eine Zonierung kann es nur für die 14 Windräder, die schon gebaut sind und die weiteren 32, die im Verfahren sind, geben. Damit gibt es Rechtssicherheit. Aber mit diesen maximal 46 Windkraftanlagen muss Schluss sein, das ist der klare Wille der Bürger!“

Auch Klubobmann-Stellvertreter Josef Ofner kritisierte, dass die Landesregierung den Volksentscheid noch nicht zur Kenntnis genommen hat „Es gibt ein demokratisches Ergebnis, das zu respektieren ist! SPÖ und ÖVP haben jetzt durch den Einreichstopp bis Februar 2026 Zeit, doch noch zur Einsicht zu kommen und das Ergebnis umzusetzen“, so Ofner. Er verwies auf einzelne Bürgermeister der ÖVP, wie den Metnitzer Bürgermeister Peter Grabner, welcher das Ergebnis der Volksbefragung akzeptiert und erklärt hat, dass er sich geirrt hat und den Entscheid der Bürger umsetzen wird. „Auch wenn es nicht rechtlich bindend ist, muss die Politik in einer Demokratie die Entscheidung der Bürger akzeptieren und umsetzen!“

Teilen

06.Februar2025 von Die Freiheitlichen in Kärnten

Zurück
Aktuell
Unnötige Einmischung des SPÖ-Bürgermeisters in das Wohnungsressort gefährdet den sozialen Frieden im “Gemeindebau”

Unnötige Einmischung des SPÖ-Bürgermeisters in das...

17. Mai 2025

Statt schwammiger Integrationsnachweise braucht es klare Parameter bei Wohnungsvergaben

Statt schwammiger Integrationsnachweise braucht es klare...

17. Mai 2025

Beim Attentat von Villach braucht es keine langwierigen Voruntersuchungen, keine monatelangen Verhandlungen und keine Sachverständigengutachten, sondern ein möglichst rasches Urteil!

Beim Attentat von Villach braucht es keine langwierigen...

19. Februar 2025

Stellungnahme zu Messerattentat in Villach

Stellungnahme zu Messerattentat in Villach

16. Februar 2025

Islamistische Messerattacke in Villach

Islamistische Messerattacke in Villach

16. Februar 2025

Termine
Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Themen

Website Erwin Baumann
Unser Programm
FPÖ Villach

2025 © Freiheitliche Partei Österreich  •  Impressum  •  Datenschutz

Das Team der FPÖ Villach um Stadtparteiobmann Stadtrat Erwin Baumann
Das Team der FPÖ Villach um Stadtparteiobmann Stadtrat Erwin Baumann